CDU Ratsfraktion Gelsenkirchen

Bürgeranliegen finden Platz in den Ausschüssen

Heinberg: CDU-Initiative stärkt Bürgerbeteiligung
„Zukünftig werden bürgerschaftliche Anliegen und Beschwerden einen institutionalisierten Platz in den Ausschusssitzungen haben. Das ist für unser politisches Vorhaben, in den kommenden sechs Jahren mehr Bürgerbeteiligung in Gelsenkirchen zu ermöglichen, ein wichtiger neuer Baustein", so kommentiert Wolfgang Heinberg, CDU-Fraktionsvorsitzender, den Beschluss des Rates, der die Verwaltung beauftragt, für die jetzt begonnene Ratsperiode im Rahmen der jeweiligen Tagesordnungen der Fachausschüsse, einen Tagesordnungspunkt "Bürgerschaftliche Initiativen und Beschwerden" in die Beratungsabläufe einzuarbeiten.
 
Möglich wurde dieser Beschluss, weil sich auf Initiative der CDU-Fraktion auch SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Einzelmandatsträger auf ein entsprechendes Vorhaben vorab verständigen konnten. Heinberg: „Wir wollen mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen und wagen. Zukünftig finden die Anliegen der Bürgerschaft nicht nur regelmäßig und verlässlich ihren Raum in den Bezirksvertretungen, sondern auch in den Ausschüssen. Das ist ein Mehrwert für Bürgerbeteiligung und ein Mehrwert für unsere lokale Demokratie."